Die Brieselanger haben per Bürgerentscheid beschlossen: Bürgermeister Ralf Heimann wurde abgewählt!

Ralf Heimann, Bürgermeister von Brieselang, sorgte in den letzten Monaten mit seinen Entscheidungen für viele unzufriedene Bürger. Die Gemeindevertretung schob deswegen einen Bürgerentscheid zur vorzeitigen Abwahl des Bürgermeisters an. Am 23. April kam es zur Schicksalswahl. Die meisten teilnehmenden Bürger stimmten dabei gegen Heimann. Nun übernimmt – bis zu einer Neuwahl – der stellvertretende Bürgermeister Thomas Lessing die Amtsgeschäfte.

Drei Dinge sind es, die die Brieselanger ihrem scheidenden Bürgermeister Ralf Heimann zur Last legen. So gab es ein sehr pressewirksames Gezerre rund um den Nymphensee, immerhin das touristische Kleinod von Brieselang. Aus dem Waldbad wurde aufgrund eines Bademeistermangels eine öffentliche Badestelle gemacht, die der Bürgermeister mit zahllosen Verbotsschildern pflastern ließ – was sogar den Landkreis auf den Plan rief. Außerdem wurde der Mietvertrag mit dem Brieselanger Sportverein für die Räume der Sportlerklause gekündigt, was laut späterem Gerichtsbeschluss nicht rechtens war. Und – der Ausbau der Oberschule zur neuen Gesamtschule im Ort verzögert sich so sehr, dass als Zwischenlösung ein teurer Interimsbau auf den Pausenhof gestellt werden musste.

Der Unmut über den eigenen Bürgermeister wuchs – und so votieren die Gemeindevertreter mit einer Zweidrittelmehrheit für einen Bürgerentscheid. Mit dem Ziel der “Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters”.

Am 23. April wurden alle Brieselanger ab 16 Jahren an die Wahlurnen gebeten. Damit der Bürgerentscheid überhaupt rechtsgültig wurde, musste ein Quorum von 2.707 Stimmen erreicht werden, was 25 Prozent der Brieselanger Bevölkerung (10.825 Menschen) entspricht. Am Ende stimmten 53 Prozent der wahlberechtigten Brieselanger ab. Umgerechnet 35 Prozent (3.790 Stimmen) der Brieselanger waren für die Abwahl des Bürgermeisters, 18,1 Prozent (1.956 Stimmen) wollten Ralf Heimann (Freie Wähler) noch gern für weitere 4,5 Jahre behalten.

Der Wahlausschuss hat das Ergebnis am 28. April bestätigt, damit ist es offiziell. Bürgermeister Ralf Heimann scheidet aus dem Amt und der aktuelle Brieselanger Vize-Bürgermeister Thomas Lessing übernimmt die Amtsgeschäfte.

Es war übrigens der erste Bürgerentscheid im Havelland, der zur Abwahl eines Bürgermeisters geführt hat.

Wie geht es nun weiter in Brieselang? In den kommenden fünf Monaten muss ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Patrik Rachner hat als Wahlleiter bereits zwei Termine vorgeschlagen, die wohl Anfang September liegen. Eine mögliche Stichwahl würde drei Wochen später eingeplant werden. Ein neuer Bürgermeister könnte im Dezember 2023 die Amtsgeschäfte übernehmen.

Mögliche Kandidaten haben bis 66 Tage vor der Wahl Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Wer keine Partei hinter sich zu stehen hat, die bereits an einer Kommunalwahl teilgenommen hat, braucht eine Unterstützerliste. Hier müssen doppelt so viele Menschen unterschreiben, wie es gewählte Gemeindevertreter in Brieselang gibt. Also sind 44 Unterschriften nötig.

Eine erste Kandidatin für den Posten des Bürgermeisters ist die parteiunabhängige Kathrin Neumann (www.kathrin-brieselang.de), die den offiziellen Wahlkampf bereits eröffnet hat. Auf ihrer Homepage schreibt die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Brieselang: “Mir liegt die Zukunft unseres Ortes am Herzen. Daher möchte ich Verantwortung für Brieselang übernehmen, zusammenführen und versöhnen.”

Auch Fabian Bleck von der CDU (www.cdu-brieselang.de) ist einer Kandidatur anscheinend nicht abgeneigt. Sicherlich werden sich noch mehr Kandidaten finden. (Text: CS / Archivfoto: Sonja Schröder)

Dieser Artikel stammt aus „Unser Havelland“ Ausgabe 207 (6/2023).